Stimmen zum BürgerENTSCHEID

 

 

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil wir jetzt 16 und wahlberechtigt sind und wir diese Möglichkeit nutzen wollen, um UNSER Freibad zu erhalten, wo wir uns treffen, Schwimmen und Spaß haben!

Marie Tröndle und Annabelle Heitzmann (beide 16) aus Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil mir während der Jubiläums-Chilbi einmal mehr klar wurde, dass unsere Zukunft in der Jugend liegt und dass wir heute für sie Verantwortung tragen.
In vielen Vereinen und Gruppierungen sind Menschen schon von jung auf aktiv: Alt-Waldshut, Jugendorchester, Ministranten, Bockbuben, Bockmusik, Stadtmusik, Feuerwehr, Wassersportverein, Velo Club etc. … Sie und ihre Familien, inklusive ihrer Omas und Opas, tragen zu einer aktiven und lebendigen Stadtgemeinschaft (Mitmachstadt) bei und wir sind es ihnen schuldig, für „IHR“ Waldshuter Freibad zu kämpfen – zumal der Erhalt durchaus realistische Chancen hat.

Deshalb bitte ich alle Bürger von Waldshut-Tiengen: Stimmt bitte auch mit JA!
für den Erhalt unseres schönen Freibades

Joachim Ebi, Bockgewinner der 550. Waldshuter Chilbi

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil mich die bisherigen Beschlüsse des Stadtrates in der Badfrage nicht überzeugen und weil bei so viel Engagement der Bürgerinnen und Bürger für das Waldshuter Freibad ein Weg gefunden werden muss, an anderer Stelle zu sparen.

Bernhard Scherer (59) aus Waldshut, PGR-Vorsitzender Seelsorgeeinheit St. Verena

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

... weil das Bad mit der hohen Wasserqualität und die herrliche Anlage am Rhein zu den schönsten Sport-und Erholungsrichtungen zählt, die ich kenne.

Doris Flohr (76) aus Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

….weil das Freibad Tiengen für beide Stadtteile zu klein dimensioniert ist und eine zusätzlich Verkehrsbelastung auf der B34 und durch Gurtweil entsteht.

Michael Isele (50) aus Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil eine Einrichtung, die der Lebensqualität der Menschen dieser Stadt dient erhalten bleiben muss, auch wenn sie nicht gewinnbringend ist.

Rainer Bermann (66) aus Gurtweil

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

....weil das Bad eine unersetzliche Kostbarkeit Waldshuts ist, für jeden leicht zu erreichen. Deshalb steht zu seiner Sanierung weiterhin 1 Million Euro auf einem Treuhandkonto zur Verfügung.

Der anonyme Millionenspender

Mir ist der Erhalt des Schwimmbades Waldshut wichtig,...

...weil es für Kinder und Erwachsene ein gut erreichbarer, wunderbarer Ort mitten in der Natur zum Schwimmen, für Sport und Erholung ist und zur Lebensqualität beiträgt.

Rita Schwarzelühr-Sutter (55), MdB, in der Schmittenau aufgewachsen

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil jeder schwimmen lernen muss (siehe Unfälle in jüngster Zeit) und Schwimmen der Breiten-Sport für jedes Alter und jeden Geldbeutel ist! Ich habe selbst im Waldshuter Schwimmbad schwimmen gelernt und schwimme bis heute leidenschaftlich gern!

Monika Helling (66), Schulleiterin i.R. und Hans-Gerd Helling (72) aus Gurtweil

Vielen Familien wird hier die Möglichkeit genommen, das Schwimmen zu erlernen, zu vertiefen und dadurch Sicherheit im Wasser zu erlangen. Schwimmen ist überlebenswichtig!

Die Schwimmfähigkeiten vieler Kinder und auch Erwachsener nehmen ab und es kommt immer wieder zu gefährlichen Selbstüberschätzungen und Unglücken.

Sabine Schumann, Vorsitzende der DLRG Ortsgruppe Waldshut-Tiengen e.V.

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

…weil ich nicht verstehe, wie der Gemeinderat und die Stadt unnötig viel Geld für die Sanierung eines Bades ausgeben wollen, während sie das andere, ebenso gut besuchte Bad für das gleiche Geld hätte sanieren können.

Helmut Schmid (77) aus Waldshut, 24 Jahre Bäderbetriebsleiter in Waldshut-Tiengen

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil ich die Entscheidung des Gemeinderates und des Oberbürgermeisters bei allen vorliegenden Fakten korrigieren möchte.

Werner Späth (67) aus Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil das Freibad Waldshut mit öffentlichen Verkehrsmitteln, dem Rad und zu Fuß gut erreichbar ist und mit seiner Lage sowie in Verbindung mit den weiteren Freizeit- & Tourismuseinrichtungen einen großen Mehrwert für Waldshut-Tiengen hat.

Philipp Studinger (36),Vorsitzender CDU-Ortsverband Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

… weil es in der Nähe, schön am Rhein, liegt und leicht mit dem Fahrrad erreichbar ist. Auf den 50-Meter-Bahnen kann ich lang und gut schwimmen.

Markus Wasmer (56) aus Eschbach

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

… weil Waldshut ohne Freibad erheblich an Attraktivität und Lebensqualität einbüßen würde.

Nathalie Holzbach (18) aus Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

… weil es in der Nähe, schön am Rhein, liegt und leicht mit dem Fahrrad erreichbar ist. Auf den 50-Meter-Bahnen kann ich lang und gut schwimmen.

Markus Wasmer (56) aus Eschbach

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

…weil das Freibad seit Jahren mehr als nur ein Schwimmbad für uns ist. Es ist ein Ort um Freunde zu treffen, uns zu erholen und ein Stück Heimat. Egal ob wir aus Berlin oder Heidelberg nach Hause kamen, ein Besuch im Freibad war immer Pflicht.

Simon Morath (27) und Michael Fulde (25) aus Waldshut

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

…weil ich mich im Sommer nach dem Arbeiten gerne im Schwimmbad abkühlen gehe und mir gar nicht vorstellen will, wie es wäre, wenn es nur noch ein Freibad für die ganze Stadt Waldshut-Tiengen gibt, das dann total überfüllt ist!

Tatjana Merk (24) aus Tiengen

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

…weil das Bad eine tolle Freizeiteinrichtung ist, die Bürgern aller Altersklassen die Möglichkeit gibt, den Schwimmsport auszuüben.

Mathias Schneider, Vorsitzender Schwimmclub „Neptun“ Waldshut e.V.

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

… weil ich meinen Glauben in die Demokratie zurückgewinnen möchte: All die vielen Stunden die wir investiert haben in Konzepte, Gespräche, Werbung und Sanierungsplanung können doch nicht umsonst gewesen sein! Zu Beginn war der Wunsch, das Bad für meine Kinder zu erhalten; jetzt geht es darum diesen schönen Flecken Erde für die Stadt Waldshut-Tiengen als Ganzes zu retten.

Christiane Maier (40) aus Schmitzingen, Vorsitzende Pro Freibad Waldshut e.V.

Ich stimme am 21. Oktober mit JA,...

...weil das Bad mit seiner einmaligen Lage eines der schönsten Freibäder am Hochrhein und neben dem Wildgehege eine der wenigen Freizeiteinrichtungen für Familien mit Kindern ist und somit einen wertvollen Aktivposten der Stadt darstellt.

Otto Straub (79) aus Waldshut

Ich finde es großartig, wie sich die Waldshuter (und andere) über Generations- und Parteigrenzen hinweg für ihr Bad und somit für Lebensqualität in Waldshut einsetzen und hoffe, das die Initiative von Erfolg gekrönt ist.

Dominik Rimmele (34), Pfarrer

Fragen und Materialien zum Bürgerentscheid am 21. Oktober

Wie kann ich mich informieren?

Um auf den Bürgerentscheid aufmerksam zu machen und eine möglichst breite Zahl von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, gab es neben einer gemeinsamen Informationsveranstaltung von "Pro Freibad Waldshut e.V." und Stadtverwaltung noch drei weitere Informationsveranstaltungen, die der Verein "Pro Freibad Waldshut e.V." in Tiengen, Waldkirch und Gurtweil durchführte und bei denen es viele gute Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürger gab.

Das folgende Material steht hier als Download zur Verfügung:

Präsentation von PRO FREIBAD WALDSHUT e.V. für die Bürgerinformationsveranstaltungen

Handout zu den Bürgerinformationsveranstaltungen

 

Kurzfilm: JA zum Waldshuter Freibad

Plakat "Bürger entscheiden!"

Flyer mit Statements verschiedener Personen und Persönlichkeiten aus Waldshut-Tiengen

Flyer mit Aufruf zur Abstimmung in verschiedenen europäischen Sprachen

offizielles Informationsblatt des Vereins PRO FREIBAD WALDSHUT e.V.

korrigiertes Informationsblatt der Stadtverwaltung

Zahlreiche Geschäfte, Restaurants, Bäckereien, Metzgereien... in Waldshut, Tiengen und Gurtweil machen mit ganz unterschiedlichen Aktionen auf das Thema aufmerksam und legen auch Informationsmaterial aus.
In der "Löwen-Apotheke" (Kaiserstr. 11, Waldshut) erhalten Sie Informations- und Dekomaterial.

Wie funktioniert der Bürgerentscheid?

Seit 4. Juli steht das Endergebnis des Bürgerbegehrens fest: 4908 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Waldshuter Freibads ausgesprochen. Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung überprüften für jeden einzelnen Eintrag, ob die Person zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 16 Jahre alt war, seit 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in Waldshut-Tiengen hatte und die deutsche (oder eine andere EU-) Staatsbürgerschaft besitzt. Wegen der großen Anzahl von Unterzeichnern hat diese Prüfung sehr viel Zeit in Anspruch genommen.

In seiner öffentlichen Sitzung am 23. Juli hat der Gemeinderat das Bürgerbegehren formell angenommen und einem Bürgerentscheid am 21. Oktober zugestimmt über die Frage, ob das Waldshuter Freibad erhalten werden soll.

Der Bürgerentscheid wird wie eine Kommunalwahl durchgeführt, einschließlich Wahlbenachrichtung, Informationsblatt, Briefwahlmöglichkeit etc. und bedeutet natürlich einen großen finanziellen, personellen und organisatorischen Aufwand.

Inzwischen haben alle stimmberechtigen Bürgerinnen und Bürger ihre Wahlbenachrichtigung per Post erhalten. Das Informationsblatt, in dem die Gemeindeorgane und die Befürworter des Freibads ihre Argumente darlegen, wurde bereits in Kalenderwoche 38 mit dem Mitteilungsblatt an alle Haushalte verteilt. Allerdings fanden sich in der Argumentation der Stadtverwaltung mehrere Fehler, die korrigiert werden mussten. Die korrigierte Fassung wurde bereits im Mitteilungsblatt KW 39 abgedruckt und lag im Mitteilungsblatt KW 40 nochmals als separates Informationsblatt bei - dann auch wieder mit den Gegenargumenten von PRO FREIBAD WALDSHUT e.V.

Damit der Bürgerentscheid im Sinne des Vereins "Pro Freibad Waldshut e.V." positiv ausgeht, braucht es eine Mehrheit von mindestens 3707 JA-Stimmen (= 20% der Abstimmungsberechtigten, das sogenannte "Quorum"). Wird das Quorum verfehlt, fällt die Entscheidung zurück an den Gemeinderat. Wir die Mehrheit verfehlt, ist das Bürgerbegehren abgelehnt.

Kann ich auch per Briefwahl abstimmen?

Der Bürgerentscheid läuft wie eine Kommunalwahl ab, d.h. Sie erhalten per Post eine Wahlbenachrichtigung und können am Sonntag, 21. Oktober zwischen 8 und 18 Uhr im angegebenen Wahllokal und zu den angegebenen Zeiten zur Abstimmung gehen.

Sie können Ihre Stimme aber auch im Voraus per Briefwahl abgeben.
Dazu gehen Sie entweder mit Ihren Abstimmungsunterlagen ins Bürgerbüro auf dem Rathaus und können dort direkt ihre Stimme abgeben, in einen Umschlag stecken und in eine Wahlurne einlegen.
Oder Sie füllen den Antrag auf Briefwahl aus und werfen ihn im Rathaus in den Briefkasten. Sie können das sogar ganz einfach per Internet erledigen. Klicken Sie dazu einfach auf diesen Link. Die nötigen Unterlagen zur Briefwahl und eine Anleitung werden Ihnen dann umgehend zugeschickt, so dass Sie sie bequem zu Hause ausfüllen und an die Stadt zurückschicken können.

Wer Briefwahlunterlagen beantragt aber nicht erhalten hat, soll sich umgehend im Bürgerbüro des Rathauses melden und bekommt bis Samstag, 20. Oktober einen Ersatz-Wahlschein ausgestellt!

Wer finanziert eigentlich den Bürgerentscheid?

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg regelt in §21 den genauen Ablauf eines Bürgerentscheids. Die Kosten für die Durchführung der Abstimmung (Druck und Versand der Wahlunterlagen, Einrichtung der Wahllokale, Entschädigungen für Wahlhelfer*innen) muss die Gemeinde tragen. Diese Kosten belaufen sich auf rund 23.000 € und wurden vom Gemeinderat bereits auf seiner Juli-Sitzung genehmigt. Der Nachdruck des korrigierten Info-Blatts ist hier noch nicht eingerechnet.

Alle weiteren Werbe- und Informationsmittel produziert und finanziert der Verein "Pro Freibad Waldshut e.V." auf eigene Rechnung. Hinzu kommen Saalmieten u.ä. für Informationsveranstaltungen.

Gerne hätten wir auf diese Ausgaben verzichtet und das Geld lieber in die Sanierung des Waldshuter Freibads investiert. Aber der Bürgerentscheid ist die einzige verbleibende Möglichkeit, die unheilvolle Entscheidung des Gemeinderates zur Schließung des Waldshuter Freibads noch abzuwenden. Somit sieht es der Vorstand des Vereins auch als seine Pflicht, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger über die Hintergründe und möglichen Konsequenzen des Bürgerentscheids aufzuklären und zur Stimmabgabe zu bewegen. Dieses Ziel rechtfertigt auch außerordentliche finanzielle und organisatorische Aufwendungen.

die letzten News

weitere Info-Veranstaltungen

Wir laden herzlich ein zu unseren Informationsveranstaltungen über den bevorstehenden Bürgerentscheid.

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OB Frank musste korrigieren!

Nach einem Anruf vom Regierungspräsidium muss die Stadt, in Person des OB Dr. Frank, eine korrigierte Version des Informationsblatts der Stadt zum Bürgerentscheid herausbringen. Die korrigierte Version soll im nächsten Mitteilungsblatt (KW 39) erscheinen. 

Warum genau diese Änderungen notwendig waren, erklärte Herr Dr. Frank während der Sitzung nur schwammig und ausweichend. Tatsächlich war es so, dass das Regierungspräsidium der Auffassung ist, dass die erste Version des Informationsblatts in einigen Punkten unzulässige oder gar falsche Angaben enthielt und in der Originalfassung nicht hätte veröffentlicht werden dürfen. 

 

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Alles HELLBLAU

Waldshut wird hellblau!

Wo und wie wir auf den Bürgerentscheid aufmerksam machen, lesen Sie hier:

 

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Leserbriefe

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten in Form eines Leserbriefes zur Frage geäußert, ob das Waldshuter Freibad erhalten werden soll. Hier können Sie sämtliche veröffentlichte Leserbriefe noch einmal nachlesen.

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Pro Freibad Waldshut

Was bisher geschah ...

Seit 20 Jahren ist bekannt, dass die Freibäder in Waldshut und Tiengen wegen technischer Mängel saniert werden müssen. Nach einer Informationsveranstaltung und einer „Bäder-Fahrt“ mit Gemeinderäten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern erstellten zwei Planungsbüros im Auftrag der Stadtverwaltung Entwürfe zur Sanierung beider Bäder.

In seiner Sitzung vom 3. April 2017 entschied die Mehrheit des Gemeinderates, dass nur ein Freibad saniert werden solle, nämlich jenes im Stadtteil Tiengen. Über die Zukunft des Waldshuter Freibades wurde kein Beschluss gefasst. Begründet wurde diese Entscheidung nicht durch sachliche Argumente, sondern politisch: Waldshut hat das Hallenbad, somit stehe Tiengen das Freibad zu.

Ungeachtet dieser Entscheidung setzt sich „Pro Freibad Waldshut e.V.“ für den Erhalt des Waldshuter Freibades ein. In enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken erstellen Arbeitsgruppen des Vereins Konzepte zur Verbesserung der Technik und Infrastruktur des Bades, suchen nach Sponsoren, erstellen ein Betriebskonzept zur Verminderung des jährlichen Defizites. "Pro Freibad Waldshut e.V." ist inzwischen der größte Verein der Stadt und konnte im Juli bereits das 1000. Mitglied begrüßen.

Bewegung kam in die Diskussion, als ein anonymer Spender dem Verein eine Summe in Höhe von 1‘000 000 € zur Verfügung stellte, die aber zweckgebunden für die Sanierung des Waldshuter Freibades ist. In der Presse, im Radio und in der „Landesschau“ wurde darüber berichtet.

Ende Oktober konnte der Verein seinen Mitgliedern sowie den Vertretern der Stadtverwaltung und der Stadtwerke Waldshut-Tiengen GmbH ein Konzept zur Durchführung der dringendsten Sanierungsmaßnahmen vorstellen, das mit Kosten von 1,8 Mio € deutlich unter den bisher genannten Zahlen bleibt.

Trotzdem fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.3.2018 den Beschluss, das Waldshuter Freibad zu schließen, sobald die Sanierungsarbeiten in Tiengen abgeschlossen sind (voraussichtlich im Mai 2019).

Warum setzen wir uns für den Erhalt des Waldshuter Freibades ein?

Das Waldshuter Freibad ist mit seiner wunderschönen Lage am Rhein und seinem alten Baumbestand ein bei Einheimischen, Auswärtigen und Touristen gleichermaßen beliebtes, wichtiges Naherholungsgebiet. Gerade Kinder und Jugendliche haben hier einen Treffpunkt, können schwimmen (lernen) und gleich mehrere Alternativen zu bloßem Konsum erleben.
Das Bad verfügt über ein großes Schwimmbecken mit 50m-Bahnen, ein großes Nichtschwimmerbecken sowie ein Kinderbecken.
Die große Liege­wiese und die zahlreichen Parkmöglichkeiten runden das Angebot ab. Seit Jahren schon verzeichnet das Waldshuter Freibad die höheren Besucherzahlen. Viele Badegäste schätzen gerade auch, dass sie hier kein so genanntes „Spaß-Bad“ vorfinden, wie es sie in der näheren Umgebung gibt.
Die große Zustimmung, die das Bad von allen Seiten erfährt zeigt sich an der großen Unterstützung des Vereins „Pro Freibad Waldshut e.V.“. Er ist aus einer Bürgerinitiave entstanden. Schon im September 2016 erbrachte eine Unterschriften-Aktion 4500 Unterschriften für den Erhalt des Bades.

Wir brauchen deine Mithilfe!

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie du dich mit uns für den Erhalt des Bades einsetzen kannst:

    Werde Mitglied bei „Pro Freibad Waldshut e.V.“! So bist du immer informiert über aktuelle Entwicklungen, Aktionen des Vereins und alles, was mit dem Freibad zu tun hat.

    Mit deiner Spende leistest du einen Beitrag zu notwendigen Reparaturmaßnahmen, die langfristig den Erhalt des Bades sichern sollen. Für Spenden ab einer Höhe von 50.- € erstellen wir eine Spendenquittung zur Vorlage beim Finanzamt.

    Wir brauchen deine Ideen und Fähigkeiten! Vielleicht hast du eine Idee für eine Aktion, die wir durchführen können? Vielleicht kannst du gut rechnen oder kennst dich mit Schwimmbadtechnik oder Computern aus? Die einzelnen Arbeitsgruppen unseres Vereins freuen sich immer über weitere Unterstützung.

    Sprich darüber und zeige es, dass du dich für den Erhalt des Bades engagierst! Mit Buttons, T-Shirts, Flyern oder Postkarten kannst du weitere Menschen auf das Problem aufmerksam machen.

Danke für Ihre Spende!

Auf unserem Treuhand-Konto sind schon zahlreiche Spenden eingegangen, die dort so lange liegen, bis die Sanierung des Bades beschlossen ist. Wir danken allen Spenderinnen und Spendern, die nicht namentlich genannt werden wollen.

Außerdem bedanken wir uns bei

  • Herrn Peter Klosa
  • Frau Inge Zöllin-Schmidle

aktuelle Mitgliederzahl

1674

Wie Du unserem Verein betreten kannst

Du kannst uns jetzt uns sofort beitreten indem du den Mitgliedsantrag ausfüllst und uns zuschickst. Per Mail, Fax, Brief oder Taube. Vielleicht wird es auch mal möglich sein sich online anzumelden, wer weiss ;)
 
Bei unseren Aktionen im Freibad oder der Innenstadt kannst du auch immer ein Vereins-Mitglied ansprechen und direkt vor Ort dem Verein beitreten.
 
Es gibt auch Orte an denen wir ständig Infomaterial sowie Mitgliedsanträge auslegen. Das ist in Waldshut die Löwen-Apotheke in der Kaiserstraße. Schau einfach rein und frag die Angestellten nach Pro-Freibad Infomaterial.
 

Mitglied werden

Sehen wir uns heute im Waldshuter Freibad? So wird das Wetter: