NOCH 1 TAGE BIS ZUM BÜRGERENTSCHEID

 

 

 

 

 

DAS FREIBAD BRAUCHT DICH!

 

 

 

 

 

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Wir sind eine Mitmach-Stadt!

 

 

 

 

 

NOCH 1 TAGE BIS ZUM BÜRGERENTSCHEID

 

 

 

 

 

Wir stimmen am 21. Oktober mit JA!

 

 

 

 

 

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Wir wollen das Schwimmbad retten!

 

 

 

 

 

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Uns gefällt es im Waldshuter Freibad!

 

 

 

 

 

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Gut für jedes Alter

 

 

 

 

 

Herzlich Willkommen

Das Waldshuter Freibad, wunderschön am Rhein gelegen, ist seit über 60 Jahren ein beliebter Treffpunkt für Jung und Alt, Schwimmerinnen und Nichtschwimmer. Wir wollen dieses Bad auch für kommende Generationen erhalten.

Durch den Beschluss des Gemeinderates, das Waldshuter Freibad nach Abschluss der Sanierung in Tiengen endgültig zu schließen, waren wir gezwungen, ein Bürgerbegehren durchzuführen. Vom 10. Mai bis zum 10. Juni 2018 wurden Unterschriften gesammelt und am 14. Juni im Beisein von Presse und Rundfunk an Bürgermeister Baumert übergeben. Am 4. Juli war die Prüfung abgeschlossen: Es waren 4908 gültige Unterschriften. Der Gemeinderat hat das Bürgerbegehren in seiner Sitzung vom 23. Juli formell angenommen und einem Bürgerentscheid am 21. Oktober zugestimmt.

Fragen zum Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid

Wie geht es jetzt weiter?

Seit 4. Juli steht das Endergebnis des Bürgerbegehrens fest: 4908 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Waldshuter Freibads ausgesprochen. Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung überprüften für jeden einzelnen Eintrag, ob die Person zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 16 Jahre alt war, seit 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in Waldshut-Tiengen hatte und die deutsche (oder eine andere EU-) Staatsbürgerschaft besitzt. Wegen der großen Anzahl von Unterzeichnern hat diese Prüfung sehr viel Zeit in Anspruch genommen.

In seiner öffentlichen Sitzung am 23. Juli hat der Gemeinderat das Bürgerbegehren formell angenommen und einem Bürgerentscheid am 21. Oktober zugestimmt über die Frage, ob das Waldshuter Freibad erhalten werden soll.

Der Bürgerentscheid wird wie eine Kommunalwahl durchgeführt, einschließlich Wahlbenachrichtung, Informationbroschüre, Briefwahlmöglichkeit etc. und bedeutet natürlich einen großen finanziellen, personellen und organisatorischen Aufwand.

Gibt es kein Problem mit dem Datenschutz?

Nach Inkrafttreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Ende Mai stellen sich viele die Frage, ob es überhaupt noch rechtlich zulässig ist, persönliche Daten wie Adresse und Geburtsdatum auf einer Liste zu sammeln.

Die Antwort ist: JA, es ist erlaubt! Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind vom Gesetzgeber ausdrücklich vorgesehene Instrumente der direkten Demokratie, die in gesetzlich festgelegter Form erfolgen müssen. Dazu gehört auch die Unterschriftenliste mit den nötigen persönlichen Angaben. Für die Gültigkeit einer Unterschrift ist es erforderlich, dass die Identität einer Person eindeutig feststellbar ist. Das ist nur möglich, wenn alle Angaben vorhanden sind. Nur die Angabe des Geburtsdatums ist freiwillig (weil es sehr unwahrscheinlich ist, dass an derselben Adresse zwei Personen mit dem selben Vor- und Zunamen wohnen!), erleichtert aber der Gemeindeverwaltung die Prüfung der Unterschriften.

Die Bestimmungen des Datenschutzes fordern allerdings, dass kein Dritter Einsicht in die Listen hat (außer in die Liste, in der er sich gerade einträgt). Weder die Initiatoren ("Vertrauenspersonen") des Bürgerbegehrens noch die Stadtverwaltung dürfen die persönlichen Daten in irgend einer Weise nutzen - außer zur o.g. Gültigkeitsprüfung. Die Unterschriftenlisten werden nach Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vernichtet.

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Pro Freibad Waldshut

Was bisher geschah ...

Seit 20 Jahren ist bekannt, dass die Freibäder in Waldshut und Tiengen wegen technischer Mängel saniert werden müssen. Nach einer Informationsveranstaltung und einer „Bäder-Fahrt“ mit Gemeinderäten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern erstellten zwei Planungsbüros im Auftrag der Stadtverwaltung Entwürfe zur Sanierung beider Bäder.

In seiner Sitzung vom 3. April 2017 entschied die Mehrheit des Gemeinderates, dass nur ein Freibad saniert werden solle, nämlich jenes im Stadtteil Tiengen. Über die Zukunft des Waldshuter Freibades wurde kein Beschluss gefasst. Begründet wurde diese Entscheidung nicht durch sachliche Argumente, sondern politisch: Waldshut hat das Hallenbad, somit stehe Tiengen das Freibad zu.

Ungeachtet dieser Entscheidung setzt sich „Pro Freibad Waldshut e.V.“ für den Erhalt des Waldshuter Freibades ein. In enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken erstellen Arbeitsgruppen des Vereins Konzepte zur Verbesserung der Technik und Infrastruktur des Bades, suchen nach Sponsoren, erstellen ein Betriebskonzept zur Verminderung des jährlichen Defizites. "Pro Freibad Waldshut e.V." ist inzwischen der größte Verein der Stadt und konnte im Juli bereits das 1000. Mitglied begrüßen.

Bewegung kam in die Diskussion, als ein anonymer Spender dem Verein eine Summe in Höhe von 1‘000 000 € zur Verfügung stellte, die aber zweckgebunden für die Sanierung des Waldshuter Freibades ist. In der Presse, im Radio und in der „Landesschau“ wurde darüber berichtet.

Ende Oktober konnte der Verein seinen Mitgliedern sowie den Vertretern der Stadtverwaltung und der Stadtwerke Waldshut-Tiengen GmbH ein Konzept zur Durchführung der dringendsten Sanierungsmaßnahmen vorstellen, das mit Kosten von 1,8 Mio € deutlich unter den bisher genannten Zahlen bleibt.

Trotzdem fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.3.2018 den Beschluss, das Waldshuter Freibad zu schließen, sobald die Sanierungsarbeiten in Tiengen abgeschlossen sind (voraussichtlich im Mai 2019).

Warum setzen wir uns für den Erhalt des Waldshuter Freibades ein?

Das Waldshuter Freibad ist mit seiner wunderschönen Lage am Rhein und seinem alten Baumbestand ein bei Einheimischen, Auswärtigen und Touristen gleichermaßen beliebtes, wichtiges Naherholungsgebiet. Gerade Kinder und Jugendliche haben hier einen Treffpunkt, können schwimmen (lernen) und gleich mehrere Alternativen zu bloßem Konsum erleben.
Das Bad verfügt über ein großes Schwimmbecken mit 50m-Bahnen, ein großes Nichtschwimmerbecken sowie ein Kinderbecken.
Die große Liege­wiese und die zahlreichen Parkmöglichkeiten runden das Angebot ab. Seit Jahren schon verzeichnet das Waldshuter Freibad die höheren Besucherzahlen. Viele Badegäste schätzen gerade auch, dass sie hier kein so genanntes „Spaß-Bad“ vorfinden, wie es sie in der näheren Umgebung gibt.
Die große Zustimmung, die das Bad von allen Seiten erfährt zeigt sich an der großen Unterstützung des Vereins „Pro Freibad Waldshut e.V.“. Er ist aus einer Bürgerinitiave entstanden. Schon im September 2016 erbrachte eine Unterschriften-Aktion 4500 Unterschriften für den Erhalt des Bades.

Wir brauchen deine Mithilfe!

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie du dich mit uns für den Erhalt des Bades einsetzen kannst:

    Werde Mitglied bei „Pro Freibad Waldshut e.V.“! So bist du immer informiert über aktuelle Entwicklungen, Aktionen des Vereins und alles, was mit dem Freibad zu tun hat.

    Mit deiner Spende leistest du einen Beitrag zu notwendigen Reparaturmaßnahmen, die langfristig den Erhalt des Bades sichern sollen. Für Spenden ab einer Höhe von 50.- € erstellen wir eine Spendenquittung zur Vorlage beim Finanzamt.

    Wir brauchen deine Ideen und Fähigkeiten! Vielleicht hast du eine Idee für eine Aktion, die wir durchführen können? Vielleicht kannst du gut rechnen oder kennst dich mit Schwimmbadtechnik oder Computern aus? Die einzelnen Arbeitsgruppen unseres Vereins freuen sich immer über weitere Unterstützung.

    Sprich darüber und zeige es, dass du dich für den Erhalt des Bades engagierst! Mit Buttons, T-Shirts, Flyern oder Postkarten kannst du weitere Menschen auf das Problem aufmerksam machen.

Danke für Ihre Spende!

Auf unserem Treuhand-Konto sind schon zahlreiche Spenden eingegangen, die dort so lange liegen, bis die Sanierung des Bades beschlossen ist. Wir danken allen Spenderinnen und Spendern, die nicht namentlich genannt werden wollen.

Außerdem bedanken wir uns bei

  • Herrn Peter Klosa
  • Frau Inge Zöllin-Schmidle

aktuelle Mitgliederzahl

1657

Wie Du unserem Verein betreten kannst

Du kannst uns jetzt uns sofort beitreten indem du den Mitgliedsantrag ausfüllst und uns zuschickst. Per Mail, Fax, Brief oder Taube. Vielleicht wird es auch mal möglich sein sich online anzumelden, wer weiss ;)
 
Bei unseren Aktionen im Freibad oder der Innenstadt kannst du auch immer ein Vereins-Mitglied ansprechen und direkt vor Ort dem Verein beitreten.
 
Es gibt auch Orte an denen wir ständig Infomaterial sowie Mitgliedsanträge auslegen. Das ist in Waldshut die Löwen-Apotheke in der Kaiserstraße. Schau einfach rein und frag die Angestellten nach Pro-Freibad Infomaterial.
 

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Sehen wir uns heute im Waldshuter Freibad? So wird das Wetter: