Gemeinderat beschließt über Bürgerentscheid

Foto: Pro Freibad Waldshut e.V.

In seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 23.07.2018 um 18 Uhr im Katholischen Gemeindehaus in Waldshut wird der Gemeinderat die Entscheidung fällen, ob es im Herbst zu einem Bürgerentscheid in der Freibadfrage kommen wird. Inzwischen seht die Anzahl gültiger Unterschriften für das Bürgerbegehren fest: 4908 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Waldshuter Freibads ausgesprochen. Damit wurde die notwendige Anzahl von ca. 1800 Unterschriften bei weitem übertroffen, und selbst das für einen Bürgerentscheid notwendige "Quorum" von mindestens 20% aller Wahlberechtigten (ca. 3800 Stimmen) wäre damit bereits jetzt locker erreicht. Angesicht dieser deutlichen Zahlen und des hohen personellen, finanziellen und organisatorischen Aufwands für einen Bürgerentscheid, könnte der Gemeinderat in dieser Sache auch selbst einen neuen Beschluss im Sinne des Bürgerbegehrens herbeiführen. Es bleibt spannend...

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